Am Ende siegte die Vernunft

29. November 2015 | Von | Kategorie: Allgemeine Themen, Kisdorfer TOP Themen

Am 25.11.15 hat die Gemeindevertretung auf Empfehlung des Finanzausschusses die Hauptsatzung geändert von bisher sechs auf nunmehr  vier Ausschüsse“. Das hört sich vor dem Hintergrund der derzeit aktuellen tagespolitischen Meldungen nicht sehr spektakulär an. Ganz ehrlich: Spektakulär ist es auch nicht, aber spektakulär ist die regelmäßige gemeindepolitische Arbeit – glücklicherweise – auch eher selten.

Zur Geschichte: In den letzten Jahren seit Sommer 2013 waren in der Gemeinde 6 verschiedene Ausschüsse aktiv. Hintergrund dafür war, so die Meinung von CDU und SPD,   dass möglichst viele Menschen für die politische Arbeit interessiert und in die Ausschüsse eingebunden werden sollten. In der Realität ist genau das nicht passiert. Poolmitglieder wurden kaum berücksichtigt, vielmehr wurden GVs und der Bürgermeister als Vertretung eingesetzt. Außerdem führten die sechs Ausschüsse im Gegenteil zu vielfacher Doppel- bzw. Dreifachbelastungen einzelner Personen, die in mehreren Ausschüssen tätig sein mussten. Dieses Problem tauchte in allen Parteien gleichermaßen auf.

Die WKB hatte bereits nach der letzten Kommunalwahl vier Ausschüsse gefordert, war aber an CDU und SPD gescheitert, aber als wir am 09.11.2015 beantragt haben, die Ausschusszahl zu reduzieren und eine Veränderung der Arbeitsregeln in den Ausschüssen zu beschließen, konnten sich nun auch die  CDU und FDP diesem Antrag anschließen.

Ziel:

  • Weniger „Doppelzuständigkeiten“ mehrerer Ausschüsse  für ein Thema und damit effektiveres, spannungsfreieres, schnelleres Arbeiten.
  • „Ein Ausschuss für einen Themenbereich“: so soll z.B. EIN Ausschuss den Themenbereich „Sport“ behandeln – einschließlich der zugehörigen Liegenschaften, um Zuständigkeitsgerangel und Entscheidungsverzögerungen möglichst zu vermeiden.
  • Die Gesamtzahl der Sitzungstermine pro Monat wird deutlich reduziert. Damit ergeben sich finanzielle Einsparungen (in Zeiten knapper Kassen ein wichtiges Argument!) und Zeit- und Krafteinsparungen der Ausschussmitglieder (ebenfalls wichtig, um die ehrenamtlich Tätigen zu entlasten).
  • Zusätzlich sollen, um den Bürgermeister zu entlasten, Brandschutz- und Bauhofangelegenheiten künftig im Finanzausschuss behandelt werden  und nicht mehr der alleinigen Zuständigkeit des Bürgermeisters obliegen.

Nach mehrfachen Diskussionen wurde dieser Vorschlag in der letzten GV nun fast einstimmig  von allen Parteien angenommen und wird nun umgesetzt.

Ach – und eine Befürchtung, dass die Ausschüsse nun mit zwei Sitzungsstunden nicht auskommen werden, wird  in der Regel wohl auch nicht eintreten. Das zeigen die Statistiken über die Dauer der Ausschüsse, die in dieser Legislaturperiode bereits getagt haben.

Wie ich schon sagte, eigentlich nichts Spektakuläres, aber für die künftige Arbeit in den politischen Gremien wichtig und hilfreich. Übrigens, mit lediglich zwei Gegenstimmen von 16 entschieden – da sind wir deutlich besser als der Bundestag bei vielen Entscheidungen!

Ihr Michael Hamer

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